e-Government

Um Verwaltungsabläufe einheitlich und durchgängig in elektronischer Form zu realisieren, werden gegenwärtig zahlreiche e-Government-Projekte geplant und realisiert. Aus Sicht des Datenschutzes bieten diese Projekte die Gelegenheit, verstärkt datenschutzfreundliche Technologien einzusetzen. Eine umfassende Darstellung der datenschutzrechtlichen Anforderungen und technischen Realisierungsmöglichkeiten bietet die von den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder erstellte Broschüre "Datenschutzgerechtes e-Government".

Eine Vielzahl weiterer Informationen und Hinweise, insbesondere im Hinblick auf die Gewährleistung der Datensicherheit, finden sich im e-Government-Handbuch des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik.

Speziell mit Fragen des Datenschutzes bei der Einrichtung virtueller Poststellen befassen sich ein Beitrag in unserem Tätigkeitsbericht 2005 (26. Tätigkeitsbericht, 5. Teil, Nr. 4.1) sowie die von den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder erstellte Broschüre "Die virtuelle Poststelle im datenschutzgerechten Einsatz" (Link).

Weitere Beiträge zum Thema e-Government finden sich an folgenden Stellen unserer Tätigkeitsberichte:

• Das Problem unklarer Zuständigkeiten (26. Tätigkeitsbericht 2005, 5. Teil, Nr. 4.2),
• Überprüfung der Identität bei elektronischer Antragstellung (26. Tätigkeitsbericht 2005, 5. Teil, Nr. 4.3),
• Das e-Bürgerdiensteportal des Landes service-bw (26. Tätigkeitsbericht 2005, 5. Teil, Nr. 4.4),
• Aktuelle Entwicklungen im Bereich elektronischer Signaturen (24. Tätigkeitsbericht 2003, 5. Teil, Nr. 2),
• Das e-Bürgerdiensteportal des Landes (24. Tätigkeitsbericht 2003, 5. Teil, Nr. 4.1),
• Bausteine für e-Government: Das e-Bürgerdienste-Portal des Landes, Sicherer E-Mail-Austausch, Elektronischer Rechtsverkehr (23. Tätigkeitsbericht 2002, 5. Teil, Nr. 2.2)
• Die Baden-Württemberg-Card und das e-Bürgerdiensteportal des Landes (22. Tätigkeitsbericht 2001, 3. Teil, Nr. 2)
• Elektronische Bürgerdienste in Baden-Württemberg und Bereitstellung der erforderlichen Chipkarten (21. Tätigkeitsbericht 2000, 2. Teil, Nr. 1).