Wichtiger Hinweis von @NilsLeopold.
Ein Ende der #ATD muss der Einstieg in eine intensive Prüfung des #GTAZ sein – parlamentarisch und notfalls auch gerichtlich.
Abschaffung der Antiterrordatei
Wichtiger Hinweis von @NilsLeopold.
Ein Ende der #ATD muss der Einstieg in eine intensive Prüfung des #GTAZ sein – parlamentarisch und notfalls auch gerichtlich.