An dieser Stelle finden Sie verschiedene Materialien mit Erläuterungen, Definitionen und Hinweisen zu den einzelnen Vorschriften und deren Umsetzung. Dabei handelt es sich um Publikationen des LfDI, Kurzpapiere der Datenschutzkonferenz, Leitlinien der Artikel-29-Gruppe sowie sonstige hilfreiche Unterlagen. Dokumente zur Informationsfreiheit finden Sie weiter unten auf dieser Seite.

Dieser Abschnitt wird regelmäßig um weitere Papiere ergänzt. Es lohnt sich daher, hier immer wieder vorbeizuschauen.​

 

DATENSCHUTZ


 

Arztpraxen

Häufig gestellte Fragen zum Datenschutz in Arztpraxen (LfDI BW)

 

Auftragsverarbeitung

Orientierungshilfe zu „Schrems II” – Was jetzt in Sachen internationaler Datentransfer?

Auftragsverarbeitung nach DS-GVO (LfDI BW)

FAQ zur Abgrenzung der Verantwortlichkeiten und des Begriffs der Auftragsverarbeitung

Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 Abs. 3 DS GVO (LfDI BW) – deutsch (PDF)

Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 Abs. 3 DS GVO (LfDI BW) – englisch (PDF)

 

Beschäftigtendatenschutz

Orientierungshilfe – 3G-Nachweis im Beschäftigtenverhältnis (§ 28b Abs. 1 und 3 IfSG)

Ratgeber Beschäftigtendatenschutz (LFDI BW)

Unternehmen haften für Datenschutzverstöße ihrer Beschäftigten (DSK)

Positionspapier Lohnfortzahlung im Quarantäne-Fall

E-Mail und anderen Internetdiensten am Arbeitsplatz (DSK)

Beachten Sie hierzu auch den Abschnitt „Corona“!

 

Betroffenenrechte

Broschüre Betroffenenrechte (LfDI BW)

Musterbrief Beschwerde bei verantwortlicher Stelle (Word-Dokument, LfDI BW)

Was Sie gegen unerwünschte Werbung tun können (LfDI-BW)

Muster Werbewiderspruch nach Art. 21 Absatz 2 der Datenschutz-Grundverordnung (LfDI-BW)

Muster-Auskunftsanspruch-nach-Art.-15-DS-GVO (LfDI BW) – deutsch (PDF)

Muster-Auskunftsanspruch-nach-Art.-15-DS-GVO_20200708 (LfDI BW) – englisch (PDF)

 

Cookies & Tracking

Häufig gestellte Fragen zu Cookies und Tracking durch Betreiber von Webseiten und Hersteller von Smartphone-Apps (LfDI BW)

 

Corona

Häufig gestellte Fragen zum Umgang mit Beschäftigtendaten rund um die Infektionsschutzmaßnahmen (LfDI BW)

Häufig gestellte Fragen zur Datenverarbeitung durch Gaststätten rund um die Infektionsschutzmaßnahmen (LfDI BW)

 

Datenschutzbeauftragte

Praxisratgeber LfDI BW – Der Beauftragte für den Datenschutz – Teil I (LfDI BW)

Praxisratgeber LfDI BW – Der Beauftragte für den Datenschutz – Teil II (LfDI BW)

 

Fotografie

Fotografieren und Datenschutz – Kompakt und praxisorientiert

Beachten Sie hierzu auch den Abschnitt „Vereine“!

 

Gemeinsame Verantwortlichkeit

Word-Vorlage zur Vereinbarung gemäß Art. 26 Abs. 1 S. 1 DS-GVO (LfDI)

Word-Vorlage zu den Informationen zur gemeinsamen Verantwortlichkeit nach Art. 26 Abs. 2 S. 2 DS-GVO (LfDI)

Contract template english Art. 26 (LfDI)

Information on joint controllership pursuant to Article 26 (2) 2 of the General Data Protection Regulation (LfDI)

 

Hochschulen

Handreichung zu online-Prüfungen an Hochschulen

 

Interessenvertretungen

Häufig gestellte Fragen zum Datenschutz in der Schwerbehinderten­vertretung (SBV) (LfDI BW)

 

Internationaler Datenverkehr

Drittstaatentransfer unter der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Eine Handreichung zu Kapitel V der DS-GVO“

Künstliche Intelligenz

Rechtsgrundlagen im Datenschutz beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz

DSK-Orientierungshilfe „Künstliche Intelligenz und Datenschutz“

Kommunen

Schulungsfolien DS-GVO für Kommunen (LfDI BW)

Schulungsfolien „Einstieg ins Datenschutzrecht für behördliche Datenschutzbeauftragte“ (LfDI BW)

Häufige Fragen von Kommunen – FAQs (LfDI BW)

Broschüre „Datenschutz bei Gemeinden“

Broschüre „Wesentliche Anforderungen an die behördliche Nutzung Sozialer Netzwerke“

Häufig gestellte Fragen zur Datenweitergabe durch Meldebehörden – FAQ

Tipps für Kommunen, die Mängelmelder nutzen (wollen)

Kommunalwahlen in Baden-Württemberg

 

Passwörter
Hinweise zum sicheren Umgang mit Passwörtern

 

Pflege

Häufig gestellte Fragen zum Datenschutz in der Pflege (LfDI BW)

 

Scoring

Orientierungshilfe Scoring – solide Prognose oder miese Nummer?

 

Soziale Medien

Richtlinie zur Nutzung sozialer Netzwerke durch öffentliche Stellen (LfDI)

New Guideline on the use of social networks by public authorities issued by the State Commissioner for Data Protection and Freedom of Information of Baden-Württemberg

Broschüre „Wesentliche Anforderungen an die behördliche Nutzung Sozialer Netzwerke“

LfDI-Nutzungskonzept „Mastodon“

LfDI-Nutzungsbedingungen „Mastodon“

LfDI-Nutzungsbedingungen „PeerTube“

 

Sozialleistungen

Häufig gestellte Fragen zu Sozialleistungen (LfDI BW)

Besonderheiten zur Informationspflicht nach Artikel 13 der Datenschutz-Grundverordnung für Sozialleistungsträger

 

Technik

Zur Anwendbarkeit des TMG für nicht-öffentliche Stellen ab dem 25. Mai 2018 (DSK)

Positionspapier zur biometrischen Analyse (DSK)

Orientierungshilfe der Aufsichtsbehörden für Anbieter von Telemedien (DSK)

Handreichung „Einbindung von Videos in eigene Webseiten”

 

Vereine

Orientierungshilfe „Datenschutz im Verein nach der DS-GVO“ (LfDI BW)

Praxisratgeber für Vereine (LfDI BW)

Häufig gestellte Fragen zur Vereinsarbeit (LfDI BW)

Häufig gestellte Fragen zur Veröffentlichung von Fotos speziell für Vereine (LfDI BW)

Kurze Einführung in den Datenschutz im Verein (LfDI BW)

Online-Tool DS-GVO.clever: Datenschutzinformationen erstellen (LfDI BW)

 

Videokonferenz

Orientierungshilfe Videokonferenzsysteme (DSK)

Handreichung „Videokonferenzsysteme – Hinweise zur praktischen Nutzung”

Handreichung „Videokonferenzsysteme – Hinweise zur praktischen Nutzung – nur Vergleichstabelle”

 

Videoüberwachung

Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen (DSK)

Videoüberwachung durch öffentliche Stellen in Baden-Württemberg (LfDI BW)

Einsatz von Bodycams durch private Sicherheitsunternehmen (DSK)

Positionspapier zur Unzulässigkeit von Videoüberwachung aus Fahrzeugen – Dashcams (DSK)

Positionspapier zur Nutzung von Kameradrohnen durch nicht-öffentliche Stellen (DSK)

Orientierungshilfe zur Videoüberwachung in Schwimmbädern (DSK)

 

Werbung und Direktmarketing

Was Sie gegen unerwünschte Werbung tun können (LfDI-BW)

Muster Werbewiderspruch nach Art. 21 Absatz 2 der Datenschutz-Grundverordnung (LfDI-BW)

Orientierungshilfe der Aufsichtsbehörden zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten für Zwecke der Direktwerbung unter Geltung der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)

 

Sonstige Dokumente, Tools und Hinweise

Datenschutz-Icons

Online-Tool DS-GVO.clever: Datenschutzinformationen mit Hilfe des LfDI erstellen

Verarbeitungsverzeichnis und Löschkonzeption

• Allgemeine Hinweise

Hinweise zum Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten, Art. 30 DS – GVO

Liste von Verarbeitungsvorgängen nach Art. 35 Abs. 4 DS-GVO (LfDI-BW)

• Vorlage in Excel-Tabellenform (LfDI BW)

Mustervorlage für ein Verarbeitungsverzeichnis nach Artikel 30 DS-GVO mit Löschkonzept nach Art. 17 Abs. 1 DS-GVO (Excel-Tabelle) mit Beispieleinträgen für Bewerberdaten

• Vorlagen im Rich-Text- und PDF-Format (Datenschutzkonferenz)

Mustervorlage für ein Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten Verantwortlicher gem. Artikel 30 Abs. 1 DS-GVO: RTF / PDF

Mustervorlage für die Übersicht von Verarbeitungstätigkeiten Auftragsverarbeiter gem. Artikel 30 Abs. 2 DS-GVO: RTF) / PDF

 

Die DS-GVO auf einen Blick: Kurzpapiere der Datenschutzkonferenz

Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten Aufsichtsbefugnisse/Sanktionen
Verarbeitung personenbezogener Daten für Werbung Datenübermittlung in Drittländer (Stand: 22.07.2019)
Datenschutz-Folgenabschätzung Auskunftsrecht der betroffenen Person
Marktortprinzip Maßnahmenplan „DS-GVO“ für Unternehmen
Zertifizierung nach Art. 42 DS-GVO Informationspflichten bei Dritt- und Direkterhebung
Recht auf Löschung / „Recht auf Vergessenwerden“ Datenschutzbeauftragter
Auftragsverarbeitung – Art. 28 DS-GVO Beschäftigtendatenschutz
Videoüberwachung Gemeinsam für die Verarbeitung Verantwortliche, Art. 26 DSGVO
Besondere Kategorien personenbezogener Daten Unterrichtung und Verpflichtung von Beschäftigten auf Beachtung der datenschutzrechtlichen Anforderungen nach der DS-GVO
Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen Einwilligung
Beschluss der DSK zur Task Force Facebook-Fanpages DSK-Kurzgutachten zur datenschutzrechtlichen Konformität des Betriebs von Facebook‐Fanpages

 

Mitteilungen der Datenschutzkonferenz: Ausgewählte Themen

Bußgelder gegen Unternehmen und sonstige juristische Personen

Verfahren „Deutsche Wohnen“: Europäischer Gerichtshof verhandelt Grundsatzfrage zur Sanktionierung von Datenschutzverstößen von Unternehmen (Pressemitteilung vom 18.01.2023)

Dazu: Ausführliche rechtliche Stellungnahme der DSK zu Grundsatzfragen zur Sanktionierung von Datenschutzverstößen von Unternehmen – EuGH-Rechtssache C-807/21

Stellungnahmen zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes

Stellungnahme der Datenschutzkonferenz zur Institutionalisierung der Datenschutzkonferenz (06.09.2023)

Stellungnahme der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden der Länder zur Zusammenarbeit auf föderaler und europäischer Ebene (06.09.2023)

Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat, Stand 09.08.2023, auf FragDenStaat.de (17.08.2023)

 

EDSA – Leitlinien

Recht auf Datenübertragbarkeit (deutsch) Leitlinien für die Meldung von Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten
Transparenz (englisch) Einwilligung (englisch)
Datenschutzbeauftragte (deutsch) Automatisierte Entscheidungsfindung und Profiling (englisch)
Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) und Beantwortung der Frage, ob eine Verarbeitung im Sinne der Verordnung 2016/679 „wahrscheinlich ein hohes Risiko mit sich bringt“ (deutsch) Federführende Aufsichtsbehörde (deutsch)
Anwendung und Festsetzung von Geldbußen (deutsch) Akkreditierung von Zertifizierungsstellen gemäß Artikel43 der DS-GVO
Ausnahmen nach Artikel 49 der Verordnung 2016-679 Leitlinien für die Anwendung und Festsetzung von Geldbußen im Sinne der Verordnung 2016679
Arbeitsdokument mit einer Übersicht über die Bestandteile und Grundsätze verbindlicher interner Datenschutzvorschriften -BCR- für Auftragsverarbeiter Beispiele für die Meldung von Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten

 

 

INFORMATIONSFREIHEIT


 

Informationsfreiheit aktuell

LIFG-Anträge: Musterbescheid für Öffentliche Stellen

Zugang zu den Corona-Fallzahlen bei öffentlichen Stellen

Antragstellung nach dem LIFG

Wege zum Informationszugang – Handreichung

 

Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG)

Evaluation LIFG

 

Praxisratgeber

Praxis-Ratgeber zum Landesinformationsfreiheitsgesetz

IFK-Praxishandreichung Transparenzportale