Datenfreiheit #49: Videoüberwachung und VeRA

Immer häufiger wird Videoüberwachung eingesetzt, im privaten wie im öffentlichen Raum. Wer darf eigentlich den öffentlichen Raum videoüberwachen? Darf die Polizei ein Sicherheitsgefühl als Grund für eine Videoüberwachung heranziehen und was ist mit dem Einsatz von KI? Darüber und über die geplante Änderung des Polizeigesetzes Baden-Württemberg zur Einführung einer automatisierten Datenanalyse sprechen der LfDI und die Abteilungsleiterin beim LfDI für Inneres, Videoüberwachung und Verkehr in der aktuellen Podcast-Folge. Mit umfangreicher Linksammlung u.a. zu Texten zur Videoüberwachung und zu den Stellungnahmen des LfDI zur Änderung des Polizeigesetzes.

Aktuelle Folge: LfDI Prof. Dr. Tobias Keber und die Leiterin der Abteilung Inneres, Videoüberwachung, Verkehr Frau Braun-Jäger sprechen über Videoüberwachung und VeRA. Begrüßung (0:09); Videoüberwachung – Einstieg (1:06); Videoüberwachung im öffentlichen Raum (7:15); Videoüberwachung Müllcontainer (11:45); Wer darf den öffentlichen Raum videoüberwachen? (13:01); Sicherheitsgefühl (16:00); Videoüberwachung und KI (22:34); Einsatz von VeRA (27:17); Überwachungsgesamtrechnung (39:47).

Aufzeichnung vom 19. August 2025.

 

Weitere Informationen:

Erste Hilfe bei Videoüberwachung in der Nachbarschaft

Aus dem Tätigkeitsbericht Datenschutz 2024

  • Kinoabend im Rahmen der KI-Woche 2024: „Algorithmenbasierte Kameraüberwachung“, S. 78.
  • Überwachte Mieter_innen im Investoren-Objekt, S. 94 ff.
  • Ruhe in Unfrieden – Videoüberwachung auf dem Friedhof, S. 96 f.
  • Fußballfieber in der Schwabenmetropole, S. 99 ff.
  • Wächter für die Polizei, S. 102 ff.
  • Vollautomatische Standseilbahn mit Videosensoren, S 107 f.
  • KI-Anwendungen in Schwimmbädern, S. 108.
  • Private Videoüberwachung, S. 153 f.

Aus dem Tätigkeitsbericht Datenschutz 2023

  • Mobilität und Datenschutz: Audiovisuelle Umgebungserfassung im Rahmen von Entwicklungsfahrten, S 51.
  • Mobilität und Datenschutz: Wächtermodus geht auch anders, S. 51 f.
  • Mobilität und Datenschutz: Fußgänger und digitale Wegweiser – erfolgreiche Auswertung von Interaktion, S. 53 f.
  • Vorsicht beim Einsatz einer Dashcam, S. 76 f.

Orientierungshilfe Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen

Das Sicherheitsgefühl und die Polizei. Darf die Polizei das Sicherheitsgefühl schützen?; Christoph S. Schewe; Duncker & Humblot, 2009

Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG)

Wenn das Polizeirecht plötzlich Gefühle schützt; Dr. Fiete Kalscheuer; LTO, 29.7.2025

Landtagsdrucksache 17/7342 Videoüberwachung zur Bekämpfung von Müllsündern

Änderung des Polizeigesetzes (Beteiligungsportal)

Stellungnahmen des LfDI zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer automatisierten Datenanalyse und zur Änderung weiterer polizeirechtlicher Vorschriften, vom März 2025, Juni 2025

 

Beitrag vom 29.8.2025