Verdiente Auszeichnung für die Staatsregierung #Bayern
Negativpreis der Journalisten „Verschlossene Auster“ für Weigerung, ein #Informationsfreiheitsgesetz einzuführen
https://www.tagesschau.de/inland/verschlossene-auster-107.html
DS-GV
.clever VideokonferenzsystemeHerzlich Willkommen dem #Ministerium für #Ernährung #LändlichenRaum und #Verbraucherschutz @mlr_bw auf #Mastodon 😊
Wir freuen uns über eine weitere Bereicherung des #Fediverse und auf den guten Austausch hier 👍
#Informationsfreiheit für alle - herzliche Einladung zu Vortrag und Diskussion (online)
Zielsicher amtliche Informationen erhalten
Nach einem Kurztrip durch das #LIFG können die Teilnehmenden anschließend im direkten Austausch mit dem #Landesbeauftragten diskutieren und Fragen vertiefen 👍👋
Alle interessierten Bürger_innen sind zu der online-Veranstaltung herzlich eingeladen.
https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/bidib-lifg-brink/
Ja Grüezi mitanand: Die Schweizer Armee kämpft ab sofort #Datenschutz konform!
#Threema anstatt #WhatsApp - und die Kosten trägt der Staat!
Viva #Helvetia 🇨🇭
Und für alle Freunde des gepflegten (unfreiwilligen) Wortspiels:
Ja, mein Vorschlag ist, nach Einführung einer #Impfpflicht die #Impfung per #Stichprobe zu kontrollieren 😉😅😉
Rechtlich möglich ist eine #Impfpflicht - u auch ein nationales #Impfregister würde wohl kaum vom #Bundesverfassungsgericht ausgebremst
Aber ist ein nationaler Abgleich mit den Meldedaten der Länder historisch vertretbar u von unseren #Verwaltungen zu stemmen?
Und wie reagieren die Bürger_innen?
Der #Bundestag steht vor einer schwierigen Entscheidung
Der Landesbeauftragte
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