Datenfreiheit, Folge 40: LfDI Tobias Keber und der Leiter des wida Instituts (Berlin) und ehemalige LfDI Stefan Brink sprechen darüber, wie es ist, als Aufsichtsbehörde auf Datenschutzthemen zu blicken und wie es ist, wenn man von außerhalb einer Behörde auf den Datenschutz schaut. Am Beispiel ihrer Äußerungen zu TikTok wird’s konkret. Außerdem in der aktuellen Folge: Die 5. IFG Days des LfDI in Stuttgart und die Entscheidung des Monats, die dieses Mal eine Klage des Monats ist – es geht um eine Klage gegen das Bundesverfassungsgericht. Aufzeichnung vom 12.6.24

0:40 Datenschutz: Blick der Aufsicht vs Blick von Draußen
14:33 TikTok und Öffentliche Stellen
22:35 IFG Days
24:03 Klage des Monats: Klage gegen das Bundesverfassungsgericht

Weitere Informationen
TikTok
Stefan Brink: https://www.faz.net/einspruch/warum-der-tiktok-account-des-bundeskanzlers-rechtswidrig-ist-19647273.html
Kristin Benedikt, Rolf Schwartmann: https://www.faz.net/einspruch/warum-der-tiktok-account-des-bundeskanzlers-nicht-rechtswidrig-ist-19671937.html
Tobias Keber, Clarissa Henning: https://netzpolitik.org/2024/wahlkampf-olaf-scholz-und-die-auf-tiktok-herrschenden-datenschutzpraktiken/
LfDI Checkliste für Öffentliche Stellen: https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/datenschutz-oeffentliche-stellen-tik-tok/
Podcast Datenfreiheit, Folge 37: https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/datenfreiheit-folge-37-datenschutz-durch-technikgestaltung/
IFG Days
Programm der IFG Days: https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/jetzt-anmelden-5-ifg-days/
Vorträge IFG Days demnächst hier: https://tube.bawü.social/c/ifgdays/videos
Klage des Monats
Klage von Fragden Staat beim Verwaltungsgericht Karlsruhe gegen das Bundesverfassungsgericht: https://fragdenstaat.de/blog/2024/05/31/wir-verklagen-das-bundesverfassungsgericht/
Mehr dazu: Podcast „Follow the Rechtsstaat“ Folge 80 (ab Minute 0.55): https://ping.podigee.io/178-new-episode , zum Sachverhalt selbst, Folge 71: IFG-Verfahren mit dem BVerfG (ab 25.39): https://ping.podigee.io/169-new-episode#t=1538

 


 

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