3. IFG Days am 6./7.10.: Transparenz für Stadt und Land schaffen: Mit Informationsfreiheit Baden-Württemberg gestalten
SPD-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Saskia Esken im Gespräch mit LfDI Stefan Brink
Renommierte Innovationsökonomin und Beraterin der Vereinten Nationen Prof. Francesca Bria hält Vortrag zum digitalen Wandel durch Städte und Kommunen
Der Livestream erfolgt über den PeerTube-Sever des LfDI.
Auf Wunsch wird gerne eine Teilnahmebescheinigung ausgestellt.
Informationsfreiheit ermöglicht Bürger_innen den direkten Zugang zu amtlichen Informationen. Diese in Behörden vorhandenen Daten sind nützlich, denn sie können Verwaltungshandeln transparenter und nachvollziehbarer machen. Idealerweise stellen sie amtliche Informationen frei zugänglich online, damit alle Interessierten von ihnen profitieren können. Frei verfügbare Informationen und offene Daten sind nicht nur für die Bürgerschaft, sondern auch für Städte und Kommunen selbst nützlich – können sie doch als eine Grundlage für die digitale Entwicklung dienen.
Einmal im Jahr treffen sich Digitalisierungsexpert_innen und Fachleute aus dem Bereich der Informationsfreiheit zu den IFG Days, um über den Stand beim Zugang zu amtlichen Informationen zu sprechen und um über neue Entwicklungen zu diskutieren. In diesem Jahr stellt der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg Dr. Stefan Brink seinen Vorschlag für ein Landes-Transparenzgesetz vor. Die IFG Days finden am 6. und 7. Oktober in Freiburg statt. Interessierte können auch online an allen Veranstaltungen teilnehmen.
Anlässlich der IFG Days kommt die SPD-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Saskia Esken nach Freiburg. Mit ihr spricht der Landesbeauftragte Brink am Donnerstag, 6.10., um 18.15 Uhr über das Thema „Daten teilen – Digitalisierung als Chance für mehr Transparenz“. Als Abgeordnete hat sich Saskia Esken über viele Jahre intensiv mit Digitalpolitik befasst und unter anderem im Ausschuss Digitale Agenda mitgewirkt.
Mit Francesca Bria hat eine weitere herausragende Digitalisierungsexpertin ihre Teilnahme zugesagt. Die Sozialwissenschaftlerin und Innovationsökonomin Bria hat als Chief Digital Technology and Innovation Officer der Stadt Barcelona die Stadt „smart“ weiterentwickelt, sie hat zudem die Vereinten Nationen im Bereich der digitalen Städte und digitalen Rechte beraten und ist Gründerin des sogenannten Decode-Projekts – einer EU-weiten Initiative zur Rückgewinnung der Datenhoheit der Bürger_innen. Aktuell ist sie Honorarprofessorin am University College London (UCL), wo sie zu digitaler Souveränität und menschengerechten Smart Citites lehrt. Zudem leitet Francesca Bria in der Hamburger Denkfabrik „The New Institute“ das Projekt „The New Hanse“ im Bereich Datendemokratie und Nachhaltigkeit
Mit ihrer Perspektive auf den Zugriff auf Daten der Bürger_innen für eine gemeinwohlorientiere Stadtentwicklung, leistet sie einen wichtigen Beitrag in der Diskussion über die gemeinwohlorientierte Nutzung von Daten. Ihren Online-Vortrag hält sie in englischer Sprache am 6.10., 19 Uhr. Interessierte können sich über https://eveeno.com/ifg-days-lfdi-bw anmelden. Die Teilnahme an allen Veranstaltungen der IFG Days – vor Ort in Freiburg und online – ist kostenfrei.
Weitere Informationen
In Baden-Württemberg regelt das Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) den Zugang zu amtlichen Informationen. Im aktuellen Koalitionsvertrag der Landesregierung ist vorgesehen, das LIFG zu einem Transparenzgesetz weiterzuentwickeln, mit dem Bürger_innen ein besserer Zugang zu amtlichen Informationen ermöglicht werden sollte. Auf den IFG Days stellt der Landesbeauftragte Dr. Stefan Brink (LfDI) seinen Vorschlag für ein solches Transparenzgesetz vor. Die Abteilung Informationsfreiheit beim LfDI organisiert die jährlich stattfindenden IFG Days.
Termin:
3. IFG Days: Transparenz für Stadt und Land schaffen: Mit Informationsfreiheit Baden-Württemberg gestalten
Wann? Donnerstag, 6. Oktober 2022, ab 17:30 Uhr und Freitag, 7. Oktober 2022, von 9 bis 18:30 Uhr
Wo? Im Historischen Kaufhaus in Freiburg und online.
Anmeldung: https://eveeno.com/ifg-days-lfdi-bw oder direkt über diesen QR-Code:
Auf Wunsch wird gerne eine Teilnahmebescheinigung ausgestellt.
Weitere Informationen:
Programm 3. IFG Days
„Transparenz für Stadt und Land schaffen: Mit Informationsfreiheit Baden-Württemberg gestalten”
Donnerstag, 6.10.2022:
16:00 | Einlass |
17:30 | Begrüßung: Oberbürgermeister Martin Horn (Stadt Freiburg) Dr. Stefan Brink (Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit BW) |
17:45 | Impuls mit dem Impro-Theater Theater L.U.S.T. |
18:00 | Podiumsgespräch: „Daten teilen – Digitalisierung als Chance für mehr Transparenz” • Dr. Stefan Brink (LfDI BW) • Saskia Esken (MdB, Vorsitzende der SPD) |
18:45 | Keynote von Prof. Francesca Bria (Präsidentin des National Italian Innovation Fund, Professorin UCL London, Beraterin der UN & EU Kommission): „Digital Democracy” zur Person |
19:30 | Diskussionsrunde: „Was bedeutet Transparenz? Für die Verwaltung, für die Bürger_innen, für BW und für Europa” • Felix Reda (GFF) zur Person • Stefan Böhm (Chaos Computer Club Freiburg) zur Person • OB Martin Horn (Freiburg) • Dr. Stefan Brink (LfDI BW) |
20:15 | ImproTheater: Theater L.U.S.T. fasst die Ergebnisse des Gesprächs auf ihre Weise zusammen |
20:30 | Ausklang |
Freitag, 7.10.2022:
In den Pausen können Sie sich im BigBlueButton-„Pausenraum” austauschen, den die Stadt Freiburg zur Verfügung stellt. Die Livestreams der Veranstaltungen gibt es auf PeerTube.
8:00 | Einlass | |
9:00 | Begrüßung und Einführung Dr. Stefan Brink (LfDI BW) |
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Panel 1 | Panel 2 | |
9:05 | Felix Reda (Gesellschaft für Freiheitsrechte): „Uploadfilter: Was bedeutet Kommunikationsfreiheit?“ |
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10:00 | Pause / Austausch | |
10:30 | Dr. Stefan Brink (LfDI): Transparenzgesetz für BW zum Vorschlag |
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11:30 | Pause / Austausch | |
12:00 | Markus Spörer (Berater der Europäischen Ombudsfrau): „Zugang zu Informationen in der Europäischen Verwaltung: Verfahren, Hürden und die Rolle der Europäischen Bürgerbeauftragten” zur Person |
Ivan Aćimović (digital.freiburg der Stadt Freiburg): „Daten:Raum:Freiburg – der digitale Schlüssel zu unserer Stadt” zur Person |
13:00 | Mittagspause | |
14:00 | Marian Schreier (Bürgermeister Stadt Tengen): „Wie kann kommunales Open Government gelingen – Beispiele aus der Stadt Tengen” |
Holger Robrecht (ICLEI Europe): „Wirkt Smart City nachhaltig? Facetten der Wirkungsmessung von Smart City Projekten” |
15:00 | Pause / Austausch | |
15:30 | Dr. Vivian Kube / David Werdermann (Die Aktentaucherin): „How to IFG – Tipps, Tricks und häufige Fehler bei der Antragsstellung und Bearbeitung” zu den Personen |
Paula Grünwald (Masterstudium Hochschule Kehl): „Kulturwandel: Vom LIFG zum Transparenzgesetz – Ein Workshop für Verwaltungsmitarbeitende” zur Person |
16:15 | Pause / Austausch | |
16:30 | Prof. Dr. Dr. Jürgen Louis (transparency BW) / Lukas Kessler (Mehr Demokratie e.V. BW): „‚Baden-Württemberg blickt durch’ – ein Bündnis für ein Transparenzgesetz” |
Sabine Keitel (Landeszentrale für politische Bildung) / Thomas Staehelin (staehelin. research. facilitation. publikation) / Sabine Grullini (LfDI): „Wer sieht mich? Informationelle Selbstbestimmung braucht Datenschutz und Transparenz. Demokratie-Bildung in digitalen Zeiten und Einladung zum Online-Kurs” zu den Personen |
17:15 | Impuls: Thomas Hentschel, MdL: „Transparenz: Beteiligung auf Augenhöhe” zur Person |
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17:30 | Abschlussgespräch mit Dr. Stefan Brink (LfDI) und Thomas Hentschel, MdL: „Transparenz in Baden-Württemberg: Bestandsaufnahme und Ausblick” im Anschluss: Fragen aus dem Publikum |
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18:00 | Abschluss |
Prof. Francesca Bria
Präsidentin des Fondo nazionale Italiano per l’innovazione, Gründerin des Decode-Projekts; Honorarprofessorin am UCL London, Beraterin der Vereinten Nationen und der Europäischen Kommission
Die Digitalisierungsexpertin, Sozialwissenschaftlerin und Innovationsökonomin Bria hat die Stadt Barcelona „smart“ weiterentwickelt, sie hat zudem die Vereinten Nationen im Bereich der digitalen Städte und digitalen Rechte beraten und ist Gründerin des sogenannten Decode-Projekts – einer EU-weiten Initiative zur Rückgewinnung der Datenhoheit der Bürger_innen. Bria ist Mitglied des Internet of Things Council und Beraterin der Europäischen Kommission in Fragen der zukünftigen Internet- und Smart-City-Politik.
Aktuelle Projekte (Auswahl):
Aktuell ist sie Honorarprofessorin am University College London (UCL). Zudem leitet Francesca Bria beim „The New Institute“ das Projekt „The New Hanse“.
Felix Reda
Projektleiter control ©, Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.
Felix Reda leitet das Projekt control © der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V., das sich der Durchsetzung von Kommunikationsfreiheiten im Spannungsfeld mit dem Urheberrecht widmet. Von 2014 bis 2019 war er Mitglied des Europäischen Parlaments und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Grüne/EFA. Er ist Vorstandsmitglied der Open Knowledge Foundation Deutschland.
Aktuelle Projekte (Auswahl):
control © – Urheberrecht und Kommunikationsfreiheit
Unabhängige Wissenschaft braucht Transparenz
Sovereign Tech Fund – Förderung für offene digitale Basistechnologien
Stefan Böhm
Chaos Computer Club Freiburg e.V., Beisitz im Vorstand
Erste online Erfahrungen als junger Teenager in Mailboxen in den frühen 90ern, im Internet unterwegs sobald es in Deutschland verfügbar war, seit 2000 beruflich in einem Freiburger Systemhaus als Projektmanager und Zuständiger für IT-Security unterwegs und netzpolitisch aktiv.
Dr. Jens Libbe
Leiter Forschungsbereich Infrastruktur Wirtschaft und Finanzen, Deutsches Institut für Urbanistik, Berlin
Jens Libbe, promovierter Volkswirt und Sozialökonom, leitet am Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) den Forschungsbereich „Infrastruktur, Wirtschaft und Finanzen“ leitet. Seine Arbeits- und Forschungsschwerpunkte liegen unter anderem in den Bereichen Zukunftsstadt und urbane Transformation sowie Infrastruktursysteme, Digitalisierung und Smart City.
Aktuelle Projekte (Auswahl):
Koordinierungs- und Transferstelle Modellprojekte Smart Cities (2021 – 2030)
Smart Cities befähigen: Handlungsansätze zur europäischen Vernetzung (2021 – 2025)
Synthese- und Vernetzungsprojekt Zukunftsstadt (2017-2023)
Ivan Aćimović
Projektleitung Modellprojekt Smart City
Ivan Aćimović leitet das Smart City Modellprojekt Daten:Raum:Freiburg. Er brennt für das Thema Open Government. Das nicht nur bei der Stadt Freiburg sondern auch in Rahmen seiner bundesweiten Netzwerkarbeit. Zu seinen Aufgaben gehört u.a. die strategische Erarbeitung und Implementierung von innovativen Technologien im Bereich des offenen Regierungs- und Verwaltungshandelns.
Aktuelle Projekte (Auswahl):
https://digital.freiburg.de/neuigkeiten/detail/daten-raum-freiburg-freiburger-smart-cities-modellprojekt-startet-in-die-entwicklungsphase
https://digital.freiburg.de/neuigkeiten/detail/wirkungsmessung-und-orchestrierung-von-smart-city-projekten
Markus Spörer
Politischer Berater der Europäischen Bürgerbeauftragten
Markus Spörer ist politischer Berater im Kabinett der Europäischen Bürgerbeauftragten Emily O’Reilly und beschäftigt sich insbesondere mit Transparenzfragen. Er war unter anderem im Rat der EU für die Einführung neuer Regeln zum Dokumentenmanagement zuständig und hat bei der Europäischen Kommission als Kartellfahnder gearbeitet.
Aktuelle Projekte (Auswahl):
Aktuelle Untersuchungen und weitere Informationen zur Europäischen Bürgerbeauftragten sind auf ihrer Webseite abrufbar: www.ombudsman.europa.eu.
Dr. Vivian Kube
Rechtsanwältin und Juristin bei Frag Den Staat
Vivian Kube ist Rechtsanwältin und lebt in Berlin und Stockholm. Sie arbeitet bei der auf Informationsfreiheitsrecht spezialisierten Kanzlei Die Aktentaucherin und seit September für Frag Den Staat, ein Projekt der Open Knowledge Foundation. Zuvor war sie zwei Jahre lang bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) für das Projekt „Stärkung der Zivilgesellschaft“ verantwortlich.
Aktuelle Projekte (Auswahl):
Als Rechtsanwältin vertrete ich Bürger*innen gegenüber Behörden und vor Gericht. Bei Frag Den Staat erstreiten wir Grundsatzurteile, decken Missstände in Politik und Verwaltung auf und entwickeln Instrumente, wie das Frag Den Staat Portal, damit alle Menschen von ihrem Recht auf Informationsfreiheit Gebrauch machen können.
David Werdermann
Rechtsanwalt und Projektkoordinator der GFF
David Werdermann ist Rechtsanwalt und lebt in Berlin. Er arbeitet bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und in der auf Informationsfreiheitsrecht spezialisierten Kanzlei Die Aktentaucherin.
Aktuelle Projekte (Auswahl):
David Werdermann vertritt und unterstützt NGOs, Journalist*innen, Wissenschaftler*innen und Bürger*innen in ganz Deutschland bei der Durchsetzung von Ansprüchen auf Akteneinsicht und Auskunft gegenüber Behörden und vor Gericht.
Er koordiniert Projekt „Zivilcourage“, mit dem sich die Gesellschaft für Freiheitsrechte für einen besseren Schutz von Whistleblower*innen einsetzt.
Paula Grünwald
Masterstudentin an der HS Kehl im Studiengang Public Management
Von 2015-2020 hat Paula Grünwald für die OKF DE das Programm Jugend hackt mit aufgebaut und geleitet. Dort hat sie ihre Begeisterung für Politik und Transparenz entdeckt und verfolgt diese nun in ihrem zweiten Master weiter. Nach zwei Jahren als Verwaltungsleiterin am Goethe-Institut Freiburg wird sie ab Oktober als Director of Strategy beim CCT die nachhaltige Entwicklung von Open Source Infrastrukturen vorantreiben.
Aktuelle Projekte (Auswahl):
Im Rahmen des Masterstudiums und in Zusammenarbeit mit der Abteilung 6 des LfDI entwickelter Workshop zum Thema „Kulturwandel: Vom LIFG zum Transparenzgesetz“.
Sabine Keitel
Fachbereich E-Learning der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg
Fachreferentin für „E-Learning“ sowie „Frauen und Politik“ bei der Landeszentrale für politische Bildung. Konzeption, Realisierung und Durchführung verschiedener E-Learning-Formate; Engagement in Elternbeiräten, einer Eltern-Kind-Initiative sowie im Stuttgarter Wikipedia-Arbeitskreis „Frauen in die Politik“. Studium der Wissenschaftlichen Politik, Geschichte und Literaturwissenschaften in Heidelberg und Freiburg.
Aktuelle Projekte (Auswahl):
„Unser Staat, unsere Daten: Das Recht auf Informationsfreiheit und Transparenz“ Offener Onlinekurs für Schulen
„Wer sieht mich? Informationelle Selbstbestimmung braucht Datenschutz und Transparenz“, tutoriell begleiteter Online-Kurs
Podcast #meindigitalerLieblingsort (auf soundcloud)
www.elearning-politik.de
Thomas Staehelin
Sprecher +zone research (plus-zone.info)
Initiator fragen@Demokratie, Werte + Digitalisierung
Freier Mitarbeiter LpB BW
Seine Arbeitsschwerpunkte sind soziale Intelligenz in der Digitalisierung, positive Resilienz und soziale Innovation, Datenethik, Datenschutz und Demokratie, Wandel der Arbeit und gesunde Leistungskulturen in digitalen Gesellschaften.
Er studierte Sozialwissenschaften, wirkte als Facilitator und Organisationsentwickler, als Verhaltensdesigner und UX-Berater und gründete mehrere Unternehmen und zivilgesellschaftliche Initiativen.
Aktuelle Projekte (Auswahl):
fragen@Digitalisierung, die unser demokratisches Gemeinwesen stärkt
Mikrofabrikation – digital-analoge Produktion in kleinen Räumen und weiten Netzen
byDesign: Kluges Umfeld für digitale Resilienz und soziale Innovation (Daten-Ethik, Datenschutz, Datensicherheit, Privatsphäre)
Thomas Hentschel, MdL
Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg, Justizpolitischer Sprecher, Sprecher für klimaneutrale Antriebe
geboren 1964 in Bad Hersfeld | Hessen
1985 Abitur in Bad Hersfeld
Zivildienst
Studium der Rechtswissenschaften in Göttingen und Gießen
1. Staatsexamen
Referendariat am Landgericht Gießen
2. Staatsexamen
1996 Zulassung als Rechtsanwalt
verheiratet
4 Kinder
2016 Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
Aktuelle Projekte (Auswahl):
Mitglied in der Projektgruppe Digitalisierung in der GRÜNEN Landtagsfraktion
Für Rückfragen erreichen Sie uns unter der Telefonnummer
0711/615541-23 und per E-Mail: pressestelle@lfdi.bwl.de
Weitere Informationen zu Datenschutz und Informationsfreiheit finden Sie im Internet unter www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de oder unter www.datenschutz.de.