LfDI Stefan Brink: „Digitalisierung und Datenschutz gehören zusammen. Social Media kann auch datenschutzkonform funktionieren.“

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg Stefan Brink nutzt ab sofort die Social Media Plattform Mastodon (https://bawü.social/@lfdi). Nutzer_innen können dem Landesbeauftragten unter @lfdi@bawü.social folgen.

Der Landesbeauftragte Stefan Brink: „Digitalisierung und Datenschutz gehören zusammen. Gerade wir Datenschützer haben die Aufgabe, die Bevölkerung für Themen des digitalen Wandels zu sensibilisieren und nutzen dafür auch moderne Möglichkeiten von sozialen Netzwerken. Social Media ist ein Teil unserer Sensibilisierung- und Öffentlichkeitsarbeit und wird von uns datenschutzkonform eingesetzt. Daher haben wir von Twitter auf Mastodon umgesattelt und aus rechtlichen Gründen einen Schritt getan, der heute gesellschaftlich breiter nachvollzogen wird. Im Netzwerk Mastodon bleiben wir im digitalen regen Austausch mit den Menschen, ohne unsere oder die Daten der Nutzer_innen in die Hand eines kommerziellen Unternehmens zu geben, das mit den persönlichen Daten Geschäfte macht. Wir freuen uns, wenn möglichst viele zu datenschutzkonformen Kommunikationsplattformen wechseln – von öffentlichen Stellen verlangen wir dies. Deswegen gehen wir im Jahr 2021 auf die öffentlichen Stellen in Baden-Württemberg zu.“

Für den datenschutzkonformen Betrieb des Accounts nutzt der Landesbeauftrage eine eigene Mastodon-Instanz und hostet sie selbst. Öffentliche Stellen aus Baden-Württemberg sollen künftig auf der bawü.social-Instanz einen Account einrichten können und darüber direkt und rechtskonform mit der Bürgerschaft kommunizieren. Privaten Nutzer_innen kann die Instanz nicht geöffnet werden, sie können einen Account bei einem der zahlreichen weiteren Mastodon-Instanzen anlegen.

Anders als bei Twitter ist Mastodon dezentral organisiert. Es gibt somit keine zentralen Server, die alle Nutzer_innen gleichermaßen erfassen, sondern eine Vielzahl von kleinen Servern, die miteinander vernetzt sind. Dem übergeordnet ist das Fediverse – ein föderiertes Netzwerk, bei dem sich diverse Plattformen untereinander verbinden können. Mastodon ist Teil dieses Fediverse.

Weitere Informationen

Anfang des Jahres 2020 ist der Landesbeauftragte Brink bei Twitter ausgestiegen. Nach Urteilen des Europäischen Gerichtshofes und des Bundesverwaltungsgerichts sind unter anderem Behörden beim Betrieb einer Fanpage oder eines Twitter-Accounts ebenso als Mitverantwortliche zu sehen wie die Plattformbetreiber selbst. Sie sind rechenschaftspflichtig und müssen erklären können, welche Daten auf dem Account oder der Fanpage erhoben und wie sie verarbeitet werden. Das führt auch dazu, dass zwischen den beiden gemeinsam Verantwortlichen ein Vertrag gemäß Artikel 26 DS-GVO abgeschlossen werden muss, in dem die Wahrnehmung der Pflichten durch die Parteien, wie beispielsweise die Information gegenüber Betroffenen, transparent und eindeutig geregelt wird. Da solche Verträge in datenschutzgerechter Form nicht vorlagen und bis heute nicht vorliegen und damit unklar bleibt, was mit Daten geschieht, die bei Twitter landen, hat sich der Landesbeauftragte von dort zurückgezogen.

Die Mikroblogging-Plattform Mastodon ist eine Alternative zu Twitter. Kurznachrichten, die auf Twitter „tweets“ heißen, heißen auf Mastodon „Toots“ (Deutsch: „Tröts“). Die maximale Länge einer Nachricht beträgt 500 Zeichen. Bilder und Videos können auch hier gezeigt werden. Man kann andere Nutzer_innen mit einem @-Zeichen direkt ansprechen und mit Hashtags (#) Inhalte verschlagworten. Die Plattform ist dezentral aufgebaut – im Prinzip wie ein E-Mail-Dienst. Am 28.12.2020 ist der Landesbeauftrage auf der Social Media Plattform in die Testphase gestartet. Der Account läuft jetzt im Regelbetrieb.

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0711/615541-23 und per E-Mail: pressestelle@lfdi.bwl.de

Weitere Informationen zum Datenschutz und zur Informationsfreiheit finden Sie im Internet unter www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de oder unter www.datenschutz.de.