Bei Darstellungsproblemen: Newsletter im Browser ansehen!

Newsletter 01/2022

Themenübersicht

DATENSCHUTZ: Tätigkeitsbericht Datenschutz 2021, DS-GVO.clever

BILDUNGSZENTRUM: LIFG-Schulungen, Messenger-Überblick

INFORMATIONSFREIHEIT: Update Praxisratgeber

INFOTHEK: „Data to Light“, Tätigkeitsbericht Datenschutz

KULTUR: Datenschutz leicht erklärt

DATENSCHUTZ

Tätigkeitsbericht 2021

Das Jahr 2021 war sehr von der Pandemie und ihrer Bekämpfung geprägt. Zum Schutz des Rechtes auf körperliche Unversehrtheit wurden die Bürgerrechte zum Teil stark eingeschränkt. Auch der Datenschutz hat deutlich gelitten im vergangenen Jahr, etwa durch Regelungen zu 3G am Arbeitsplatz und bei der Kontaktnachverfolgung. Gleichzeitig hat das vergangene Jahr auch positive Entwicklungen gebracht: Die Digitalisierung kommt voran und wird nicht mehr nur als das Verlegen von Glasfaser-Kabeln verstanden. Großzügige Homeoffice-Regelungen etwa haben das Arbeiten verändert und Studierende konnten Online an Vorlesungen teilnehmen.

Der Tätigkeitsbericht erzählt davon, wie der Landesbeauftragte die Landesregierung beraten hat, datenschutzkonforme Verordnungen auf den Weg zu bringen und die Eingriffe auf das notwendige Maß zu fokussieren. Zu lesen ist auch, welche Projekte im vergangenen Jahr im Fokus standen, von zahlreichen datenschutzrechtlich bemerkenswerten Fällen bei öffentlichen Stellen, der Privatwirtschaft und bei anderen Verantwortlichen, und vieles mehr.

Und wie geht es weiter nach der Pandemie? Dazu sagte der Landesbeauftragte Stefan Brink bei der Vorstellung des Tätigkeitsberichts: „Zugunsten des Gesundheitsschutzes wurden harte Grundrechtseingriffe beschlossen. Es ist nur folgerichtig, diese pandemiebedingten Eingriffe nach der Pandemie wieder zurückzunehmen. Genau darauf werden wir drängen.“ Zum Tätigkeitsbericht Datenschutz 2021

„Stiftung Datenschutz“ übernimmt das LfDI-Tool DS-GVO.clever für Vereine und baut das Angebot aus

Korrekte Datenschutzhinweise zu formulieren fällt insbesondere kleineren Unternehmen und Vereinen schwer, da sie nicht über die Ressourcen verfügen, externe Datenschutzbeauftragte einzuschalten oder mithilfe einer eigenen Rechtsabteilung tätig zu werden. Mit dem LfDI-Tool DS-GVO.clever können Vereine und kleinere Betriebe konkret, einfach und wirksam ihre Datenschutzhinweise erstellen. Das Tool erfreut sich seit Anfang des Jahres 2021 großer Beliebtheit und wird sehr häufig im Netz abgerufen.

Nun hat die Bundes-Stiftung Datenschutz das LfDI-Tool für den Vereinsbereich übernommen und es in ihr eigenes Bildungs- und Informationsangebot für Ehrenamtliche als „Generator für Datenschutzhinweise“ integriert. Die Stiftung Datenschutz hat dazu kleinere Anpassungen des Tools vorgenommen, zudem das Design verändert und zahlreiche Angebote wie etwa Webinare zu ihrem Generator vorbereitet. Auch plant sie weitere funktionale Erweiterungen des Tools. Mehr Informationen

BILDUNGSZENTRUM

Daten nützen – Daten schützen

Das Jahr 2022 begann mit einer Veranstaltung zum Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG). Veranstaltungen zu verschiedenen Aspekten im Zusammenhang mit der Informationsfreiheit bilden dieses Jahr einen Schwerpunkt. Am 29. März wird der Landesbeauftragte die Informationsfreiheit im Licht des Journalismus betrachten: Wie bekomme ich wertvolle Informationen von staatlichen Stellen – und wie schütze ich Informationen und Informant_innen? Dazu gibt es noch viele Praxistipps für Journalisten.

Wer sich für die Informationsfreiheit interessiert, wer wissen möchte, was sich dahinter verbirgt, wie man einen Auskunftsantrag korrekt stellt oder ihn richtig beantwortet, der kann die Grundlagenschulung zur Informationsfreiheit besuchen. Die Grundlagen gibt’s in Form von sechs Videos jeweils zwischen 7 und 32 Minuten. Sie decken inhaltlich den gesamten Grundlagenbereich der Informationsfreiheit ab, sind in sich abgeschlossen und können in beliebiger Reihenfolge angeschaut werden. Wer will, kann daran anschließend am 30. März an einem Vertiefungsseminar teilnehmen, Fragen einbringen und mit den Fachleuten der Informationsfreiheit beim Landesbeauftragten diskutieren. Hier können Sie sich zur Grundlagenschulung und zum Vertiefungsseminar anmelden.

Am 10. März geht es um Datenschutz und einen Überblick über sichere und datenschutzfreundliche Messenger: Es gibt viele, auch datenschutzfreundliche, Alternativen zu WhatsApp, die man als Messenger benutzen kann. Je nach eigenem Anspruch sollte man jedoch sehr genau prüfen, ob eine Alternative tatsächlich eine Verbesserung bringt oder ob es am Ende nur heißt: Vom Regen in die Traufe. Als Nutzer_in hat man bei Messenger-Diensten sprichwörtlich die „Qual der Wahl“.

Verantwortliche ziehen gern Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchst. f DS-GVO heran, wenn es gilt, die Verarbeitung personenbezogener Daten zu begründen, als Notanker, sozusagen. Das scheint einleuchtend, hat aber so seine Tücken. Am 16. März wird mit den Missverständnissen aufgeräumt.

Am 1. April können in Vereinen Tätige an einer Onlineschulung teilnehmen, um sich mit dem LfDI-Tool DS-GVO.clever vertraut zu machen. Mit dem Tool können Vereine und kleinere Betriebe konkret, einfach und wirksam ihre Datenschutzhinweise erstellen. In der Schulung erhalten Interessierte live eine Schritt-für-Schritt-Anleitung zur Benutzung des Tools DS-GVO.clever. Alle Veranstaltungen im Überblick

INFORMATIONSFREIHEIT

Update Praxisratgeber

Das Landesinformationsfreiheitsgesetz – kurz LIFG – bietet Bürger_innen die Möglichkeit, amtliche Informationen von öffentlichen Stellen zu erhalten. Anfragen, Antwort erhalten – so soll‘s sein. Damit Bürger_innen so einfach wie möglich an die gewünschten Informationen kommen und auskunftspflichtige Stellen Anfragen gut beantworten können, hat der Landesbeauftragte Stefan Brink seinen Praxisratgeber zum LIFG Ende vergangenen Jahres aktualisiert. Darin nun enthalten: Weitere Kategorien und Fallbeispiele, die sich an wiederkehrenden Fragestellungen und Fallkonstellationen aus der Praxis orientieren, Gesetzesänderungen, die jüngste Rechtsprechung aus Bund und Ländern im Bereich der Informationsfreiheit, sowie eine Übersicht der jüngsten Gerichtsentscheidungen aus Baden-Württemberg zum Informationsfreiheitsrecht, die aktuelle Entwicklungen aufzeigen und hilfreich sein können bei der Auslegung des LIFG. Zum Praxisratgeber

INFOTHEK

Podcast Datenfreiheit

Folge 20: Privatheit und Freiheit: Was haben Datenschutz und Kunst miteinander zu tun? Die Dienststelle des Landesbeauftragten ist vor einiger Zeit in neue Räumlichkeiten gezogen. Im Zuge des Umzugs hat sich der Konzeptkünstler Florian Mehnert mit Fragen des Datenschutzes beschäftigt, hat sich Pläne und Räume angesehen und anschließend über zwei Etagen die Lichtinstallation „Data to Light“ geschaffen, die nun beim Landesbeauftragten zu sehen ist. LfDI Stefan Brink und der Konzeptkünstler Florian Mehnert sprechen über das Kunstwerk und darüber, was es für Datenschützer bedeutet.

Folge 21: Tätigkeitsbericht Datenschutz 2021: Wege aus der Pandemie – zurück zur Freiheit! Am 9. Februar hat LfDI Stefan Brink seinen Tätigkeitsbericht Datenschutz 2021 vorgestellt. Im Podcast spricht Wolfram Barner mit Stefan Brink darüber, wie das Jahr 2021 aus Sicht des Datenschutzes lief, wie Datenschützer auf eine mögliche Impfpflicht und ein Impfregister blicken, und wie es weitergeht, wenn die Pandemie vorbei ist. Zu den Podcasts

LfDI bald mit PeerTube-Server

Hier eine kleine Ankündigung: Nachdem der Mastodon-Account des Landesbeauftragten wächst und gedeiht (folgen Sie uns: https://bawü.social/@lfdi) und sich auch immer mehr öffentliche Stellen in Baden-Württemberg für eine datenschutzfreundliche direkte Kommunikation entscheiden, geht der LfDI demnächst mit einem eigenen PeerTube-Server in den Testlauf. PeerTube ist eine datenschutzfreundliche Alternative zu YouTube, also ein sehr guter Ort, um Videos zu zeigen und diese Inhalte im Internet zu teilen. Auch können via PeerTube Livestreams angeboten werden. Künftig sollen auch wie bei unserer Mastodon-Instanz öffentliche Stellen hier einen eigenen Account einrichten können. Mehr dazu bald auf unserer Homepage!

KULTUR

Datenschutz – leicht erklärt

Manchmal sind datenschutzrechtliche Ausführungen kompliziert. Lange Wörter und viele Paragrafen gehören zum Alltag eines Datenschützers. Wenn man erklären soll, was Datenschutz ist, meint, soll und bringt, kann es auch mal zu sprachlichen Verrenkungen kommen. Auch wenn komplexe Themen eine komplexe Sprache erfordern, so ist dies manchmal wenig hilfreich, wenn man mit jungen Menschen spricht, um sie für Themen des Datenschutzes zu sensibilisieren. Daher hat sich die vom Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. ins Leben gerufene Initiative „Datenschutz geht zur Schule“ gefragt: Wie informiere ich leicht verständlich über den bewussten Umgang mit den eigenen personenbezogenen Daten und den Daten anderer im Internet? Herausgekommen sind im Projekt „Datenschutz – leicht erklärt“ 18 kurze Videoclips, die geeignet sind für Schüler_innen, Eltern und Betreuungspersonen und genutzt werden können, um sich zu informieren und um über Datenschutz zu sprechen. Zu den Videoclips

Herausgeber: Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg.

Zweck der Zusendung des Newsletters ist die anlassbezogene Information über Schwerpunktthemen des Datenschutzes und der Informationsfreiheit. Zudem wird über neue und aktualisierte Publikationen des LfDI BW informiert. Für eine Anmeldung zum Newsletters ist die Angabe einer E-Mail-Adresse erforderlich. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe a DS-GVO. Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail. Die Einwilligung kann durch eine E-Mail an pressestelle@lfdi.bwl.de jederzeit widerrufen werden.

Beachten Sie bitte auch unsere Datenschutzhinweise gemäß Art. 13 DS-GVO.